Auf ein Neues !
2017 war ein politisch sehr bewegendes Jahr. 2018 dürfte ähnlich werden. Während in Berlin auch drei Monate nach den Bundestagswahlen mühsam um eine Regierungsbildung gerungen wird, sind wir stets für Sie vor Ort aktiv.
Gerne waren wir in 2017 und sind wir auch im neuen Jahr Ihre Ansprechpartner für die Dinge vor unserer eigenen Haustür. Mit vollem Elan haben wir uns auch 2017 wieder der politischen Arbeit in Form von Anträgen und Anfragen gewidmet.
Unsere Initiativen zielten stets darauf, mehr Transparenz und demokratische Kultur in die Bezirkspolitik zu tragen. Bürgerbeteiligung war, ist und bleibt unser Kernthema. Gerade bei der Stadtplanung und beim Ausbau von Anliegerstraßen sind viele Menschen teilweise höchstpersönlich betroffen. Hier gilt es vernünftige Lösungen unter Einbeziehung der Menschen zu finden.
Zu unseren Schwerpunkten im letzten Jahr zählten Verkehrsberuhigung und Lärmschutz, die Gestaltung des öffentlichen Raums sowie der Ausbau des ÖPNV.
Unsere Initiativen für mehr Transparenz und Informationen der Bürger haben in 2017 weitere Früchte getragen. Es gibt heute mehr erklärende Informationen über die Arbeit des Kommunalparlaments und seiner Ausschüsse sowohl in Papierform als auch im Internet. Und ganz neu: Eingaben an die Bezirksversammlung können jetzt viel einfacher als bisher auch online eingebracht werden. Davon machen die Menschen seit Monaten rege Gebrauch.
Zwar haben SPD und CDU im Jahre 2017 viele unserer Anträge mit teilweise abenteuerlichen Begründungen abgelehnt. Der Gipfel: Einer Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der U4 nach Harburg verweigerte sich die GroKo sogar ohne nähere Begründung.
Doch andererseits waren viele unserer Initiativen erfolgreich.
Neben der erwähnten Einrichtung eines Online-Portals für Eingaben haben wir uns erfolgreich für bessere Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße sowie für verstärktes Vorgehen gegen Rasereien und grob verkehrsbehinderndes Falschparken eingesetzt.
Unsere Forderung im Juni 2017 nach Tempo 30 für die Heimfelder Straße wurde überraschend im Herbst nach längerer Vertagung sogar einstimmig vom Harburger Verkehrsausschuss beschlossen, muss aber noch von den Senatsbehörden nachvollzogen werden.
Darüber hinaus waren viele kleinere Initiativen von Erfolg gekrönt, wie etwa der Beschluss für mehr Dialog-Displays für Harburgs Straßen.
Insgesamt gilt: Opposition wirkt. Denn nach jahrelanger Arbeit an den Themen vor Ort, kamen SPD und CDU an uns und unseren Forderungen nicht mehr vorbei. In manchen Fällen wurde der öffentliche Druck so groß, dass Harburgs Große Koalition (GroKo) nachgeben musste.
Für Harburg kann dies nur von Vorteil sein. Denn gerade auf kommunaler Ebene und besonders in Harburg ist es oft im Interesse der Bürger, wenn die Fraktionen gegenüber dem Hamburger Senat klar gemeinsam Position beziehen.
Klare Kante der Bezirkspolitik gegenüber dem Senat hilft, um für unseren Bezirk möglichst viel zu erreichen. Möge diese Erkenntnis sich verstärkt in politisches Handeln auch bei SPD und CDU verwandeln.
Wie war es noch mit den guten Vorsätzen? Jetzt ist die Zeit dafür!
Ich wünsche eine schöne Jahreswende und einen guten Start im Neuen Jahr !
Bislang wurde kein Kommentar hinterlassen. Du kannst hier einen Kommtenar schreiben.
Kommentar-Feed des Artikels. Du kannst den Artikel auch auf Twitter oder Facebook posten.