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03Mai

Kann der Umweltsenator zaubern? Oder werden Anfragen der Fraktionen bewusst falsch beantwortet?

Bereits Ende Februar hatte die Neue Liberale Fraktion eine Anfrage an die Umweltbehörde zur Stickdioxid-Belastung im Bezirk Harburg gestellt.
Eine Antwort ist gesetzlich innerhalb von 6 Wochen vorgesehen. Tatsächlich erreichte uns die Antwort am 24.April und damit etliche Wochen später als vorgesehen.

Die Antwort auf zentrale Fragen unserer Anfrage war durch die längere Bearbeitungsdauer leider nicht ergiebiger, sondern lautete: „Die Arbeiten zur Fortschreibung des aktuell gültigen Luftreinhalteplans von 2012 sind noch nicht abgeschlossen. Dies umfasst auch die angesprochene gutachterliche Ermittlung der Luftschadstoffbelastung für Straßenabschnitte in Hamburg…“

Lediglich eine Woche später präsentiert der Umweltsenator seinen Luftreinhalteplan der Öffentlichkeit. Kann er zaubern? Denn eine Bewertung der Ende April angeblich noch nicht vorliegenden Daten zur Schadstoffbelastung müsste dann wohl am „Tag der Arbeit“ erfolgt sein. Normalerweise dauert die Bewertung solch umfangreicher Sachverhalte allerdings mindestens einige Wochen. Deshalb kann die gegebene Antwort nicht richtig gewesen sein.
Vor diesem Hintergrund ist auch der vorgelegte Luftreinhalteplan und hier besonders die Datengrundlage mit noch mehr Vorsicht zu behandeln als ohnehin.

Verfasst am 03.05.2017 um 14:29 Uhr von .
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